EU-Projekttag am ASG

Justizminister Heiko Maas stellt sich Fragen der Schülerinnen und Schüler zur EU

 „Den kenne ich, den habe ich schon mal im Fernsehen gesehen!“, kommentiert eine Schülerin begeistert den Besuch des Justizministers am ASG, „Einen echten Minister kriegt man ja nicht jeden Tag zu sehen“. Und die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 10 und 11 bekommen an diesem Tag den Minister nicht nur zu sehen, sondern auch zu hören: Im Rahmen des jährlich bundesweit stattfindenden EU-Projekttages besuchen die Bundeskanzlerin, Mitglieder der Bundesregierung sowie Abgeordnete Schulen in ganz Deutschland und sprechen mit Jugendlichen über die EU, ihre Vorteile für Deutschland und aktuelle europapolitische Themen. So auch an diesem Tag in der vollbesetzen Aula des ASG Dillingen.

Den ersten Teil der Veranstaltung bestreiten Philipp, Frederik, Katharina, Marie, Timo und Robin, die dem Minister Fragen zur EU und ihrer künftigen Entwicklung stellen. „Über Europa wird viel geredet – meistens aber nur schlecht“ beklagt Heiko Maas. Es werde immer wieder gerne vergessen, dass in Europa nicht zuletzt dank der EU Frieden herrsche – „einmalig in der Geschichte dieses Kontinents“. Auch der Beitrag der EU und des Euro zum Wohlstand werde immer wieder klein geredet. „Die BRD profitiert am meisten von der EU.“ Gerade der große Absatzmarkt ohne Handelshemmnisse mache die EU für Deutschland sehr interessant. Nicht zuletzt deswegen erteilt Maas den Eurogegnern eine klare Absage. Auf die Frage, was er gerne jemandem, der die Abschaffung des Euro fordert, entgegnen würde, antwortet Maas: „Gute Besserung. Wenn die D-Mark wieder eingeführt wird, ist sie eine starke Währung. Der Euro fällt dazu im Vergleich. Das hätte Auswirkungen auf den Export deutscher Produkte. Wer in Europa würde sich dann noch einen Focus aus Saarlouis kaufen, wenn er ihn durch den Wechselkurs nicht mehr bezahlen kann?“ Dass Europa ein Wahrnehmungsproblem habe, betont Maas mehrmals: „Die Leute hören immer nur das Wort ‚Krisengipfel‘ im Zusammenhang mit der EU. Das muss man ändern.“

Ein weiteres Thema, das Schülerinnen und Schüler derzeit beschäftigt, ist die Frage, wie die EU mit dem Problem des Rechtspopulismus umgehen sollte. Hier hat der Minister eine klare Antwort parat, als er gefragt wird, wie er das Problem zu lösen gedenke: „Was tun SIE eigentlich gegen Rechts? Warum soll denn ICH alles lösen? Diejenigen, die entscheiden, sind die Wähler. Menschen sind empfänglich für rechte Parolen, wenn sie keine Perspektive haben. Ich versuche, meinen Teil dazu beizutragen, dass für alle günstigere Rahmenbedingungen entstehen. Wichtig ist, dass wir allen einen Platz in der Gesellschaft anbieten.“

Auch das Thema des Datenschutzes treibt Schülerinnen und Schüler des ASG um. Auf die Frage, ob sich die EU nicht eventuell durch Großkonzerne wie Facebook oder Google ihren Datenschutz aushebeln lasse, antwortet der Minister: „Niemand ist gezwungen, Blödsinn bei Facebook zu posten. Was soll denn Datenschutz bringen, wenn jeder seine Daten freiwillig ins Netz stellt? Es gilt eben der Grundsatz: ‚Erst denken, dann posten‘.“ Gleichzeitig sieht Maas aber auch die Notwendigkeit, dass die Weitergabe von Daten nur mit der eigenen Zustimmung erfolgen kann. Das Problem sieht er aber auch darin, dass viele Menschen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Unternehmen nur überfliegen und leichtfertig zustimmen. Es gehe eben auch sehr stark um Eigenverantwortung.

Im zweiten Teil haben die Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 und 11 Gelegenheit, Fragen an den Minister zu stellen. Das Spektrum reicht vom gescheiterten No-Spy-Abkommen mit den USA über Snowden, die Praxis der Visavergabe in Europa bis hin zur aktuellen Krimkrise. Und so gelingt eine spannende Diskussion, an die sich die Schülerinnen und Schüler des ASG noch lange erinnern werden. „Dass ein Bundesminister sich so viel Zeit nimmt, ist ein Privileg“, kommentiert ein Schüler der Klassenstufe 10 die Veranstaltung.

Besonderer Dank geht an Herrn Dr. Sinnewe für die Vorbereitung der gelungenen Veranstaltung.

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